Hintergrund

Was führte zu den Ereignissen in Xocali?

Vom Flughafen Xocalis aus, zugleich der einzige Flughafen in Berg-Karabach, stand die Stadt Stepanakert (Hauptstadt der Republik Bergkarabach) mehr als 100 Tage lang unter täglichem Bombardement, welches im November 1991 begann. Mit der Militäroperation zur Einnahme des Flughafens sah man den einzigen Weg, den monatelangen Artilleriebeschuss zu Unterdrücken und die Sicherheit der Bevölkerung wiederherzustellen.[1]

Lala Showkat Gadjieva, Staatssekretärin der Republik Aserbaidschan:

„Mehr als 100 Tage bombardierten wir täglich Stepanakert, doch die Armenier verließen nicht ihre Häuser.“


Geschichte von Bergkarabach:

Die derzeitige Region von Bergkarabach überschneidet sich mit dem Großteil des Gebiets des historischen „Arzach“. Arzach war die zehnte Provinz des „Königreichs Armenien“ von 189 v. Chr. bis 387 n. Chr. Im Jahr 821 stellte das Gebiet das armenische „Khachen Fürstentum“ dar und bildete um 1000 das „Königreich Arzach“, welches eines der letzten mittelalterlichen ost-armenischen Königreiche und Fürstentümer war, das seine Autonomie nach der türkischen Invasion (11. bis 14. Jahrhundert) aufrecht erhalten hatte.[2]

Bei dem Gebiet um Bergkarabach handelt es sich folglich um ein aus historischer Sicht armenisches Gebiet, welches jedoch Josef Stalin 1921 willkürlich der Sowjetrepublik Aserbaidschan schenkte. 1923 wurde es eine autonome Provinz, allerdings waren 94% der dort lebenden Menschen Armenier, die den Autonomiestatus zurückwiesen. Als Aserbaidschan und Armenien durch den Zerfall der UdSSR unabhängig wurden, erklärte sich auch Bergkarabach am 2. September 1991 durch ein Referendum für unabhängig. In Baku reagierte man sofort mit einer Blockade der Region. Die Autonomie wurde zurückgenommen und Aserbaidschan versuchte die Kontrolle über die Provinz mit militärischen Mitteln zurück zu gewinnen. Dem gegenüber entschloss sich auch Armenien zu einem militärischen Eingreifen mit russischer Unterstützung. Nach einem drei jährigen Krieg befreite Armenien Bergkarabach von aserbaidschanischen Truppen, besetzte das angrenzende Gebiet und vertrieb die aserbaidschanische Bevölkerung. Im Mai 1994 wurde ein Waffenstillstandsabkommen unterzeichnet. Der Konflikt ist jedoch immer noch ungelöst. Denn dort treffen das Prinzip der Selbstbestimmung und das Prinzip der Unverletzlichkeit der Grenzen aufeinander.[3]

Der deutsche Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Otto Luchterhandt gab in einer vergleichenden und rechtlichen Analyse zur Unabhängigkeit von Berg-Karabach an, dass die Situation in Karabach der in Kosovo ähnelt – Kosovo gehört genauso zu Europa. Laut Luchterhandt, hat der UN-Gerichtshof entschieden, dass Kosovo durch die Verabschiedung seiner Unabhängigkeit nicht gegen das Völkerrecht verstößt. Auf dieser Grundlage weißt Otto Luchterhandt auf die Ähnlichkeiten zu Nagorno-Karabakh (NKR) hin und nennt Präzedenzfälle, denen zufolge im Fall Karabakh das Recht auf Selbstbestimmung von Völkern nicht im Konflikt mit dem Prinzip der territorialen Integrität steht. Weiterhin, so Luchterhandt, steht die Unabhängigkeitserklärung von Bergkarabach nicht im Widerspruch zu den Bestimmungen des Völkerrechts. Wenn der UN-Sicherheitsrat Kosovo anerkennt, so der Rechtswissenschaftler, ist es verpflichtet ebenfalls Bergkarabach anzuerkennen.[4]


[1] Wikipedia – Stepanakert
[2] Wikipedia – Artsakh
[3] arte: Mit offenen Karten – Armenien
[4] Karabakh’s Declaration of Independence is consistent with International Law

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